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Fraktion vor Ort: Donnerstag, 16.02.12 um 18:00 Uhr im Steenkampsaal in Bahrenfeld

02.02.2012 | Bald ist es wieder soweit: Die SPD-Bezirksfraktion Altona hält ihre Fraktionssitzung öffentlich ab, diesmal im Steenkampsaal in Bahrenfeld. Am 16.02. um 18:00 Uhr bietet sich den Bürgern Altonas erneut die Gelegenheit, ihre Anliegen und Anregungen den Abgeordenten direkt vorzutragen und mit ihnen in den Dialog zu treten. Seien Sie dabei, wir freuen uns auf Sie und auf Ihre Fragen und Vorschläge! Mehr Einzelheiten finden Sie hier in der Pressemitteilung:

[Pressemitteilung Fraktionssitzung vor Ort (pdf)]

Wohnungsbauprogramm Altona

27.01.2012 | Ein großer Schritt zur Schaffung von neuem Wohnraum ist getan: In der Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.01.2012 ist mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GAL das "Wohnungsbauprogramm 2012 Hamburg-Altona" beschlossen worden, in dem mögliche Flächen für den Bau von knapp 6.000 Wohnungen für die Jahre 2012 bis 2015 ausgewiesen werden. Hier finden Sie die Pressemitteilung dazu:

[Pressemitteilung Wohnungsbauprogramm (pdf)]

Stellungnahme zum Masterplan "Mitte Altona"

27.01.2012 | Die Schaffung von neuem und bezahlbarem Wohnraum ist ein wichtiger Aspekt für das Wachstum Hamburgs und auch Altonas. Hier finden Sie die Stellungnahme zum "Masterplan Altona", in dem es um die Entwicklung des neuen Stadtteils "Neue Mitte Altona" geht:

[Stellungnahme zum Masterplan "Mitte Altona" (pdf)]

Altona gegen Rechtsextremismus

27.01.2012 | In der Bezirksversammlung vom 26.01.2012 war das Thema der Aktuellen Stunde "Altona gegen Rechtsextremismus". Ilona Schulz-Müller, unsere Sprecherin für Gleichstellung und Integration, hat in diesem Rahmen eine  Rede gehalten, die Sie hier nachlesen können:

[BV-Rede "Altona gegen Rechtsextremismus" (pdf)]

Stellungnahme zur Stadtteilschule Rissen

27.01.2012 | Um den Standort der Stadtteilschule Rissen gibt es lange und intensive Diskussionen, so auch in der Januar-Sitzung der Bezirksversammlung. Hier lesen Sie die Stellungnahme unserer bildungspolitischen Sprecherin Astrid Juster zu diesem Thema:

[Stellungnahme zur Stadtteilschule Rissen (pdf)]

Großer Erfolg der Altonaer Gesundheitspolitik

18.01.2012 | Das Altonaer Kinderkrankenhaus erhält erstmalig stationäre Betten für die Kinder- und Jugendpsychiatrie, wodurch psychisch und psychosomatisch kranken Kindern nun in Altona noch bessere Hilfen erhalten! Lesen Sie hier die Pressemitteilung zum Erfolg der Altonaer Gesundheitspolitik:

[Pressemitteilung zum Erfolg der Altonaer Gesundheitspolitik (pdf)]

Der Weihnachts-Newsletter 03/2011 ist erschienen!

19.12.2011 | Mit weihnachtlichen Grüßen unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Adrian möchten wir Sie auf unseren neuen Fraktionsnewsletter einstimmen, in dem es neben Themen wie u.a. dem neuen Schulentwicklungsplan, der Fahne gegen Gewalt an Frauen und das Böv 38 in Lurup diesmal auch in einem ausführlichen Interview mit Prof. Wolfgang Gessenharter um Bürgerbeteiligung geht. Hier finden Sie die aktuelle Ausgabe unseres Newsletters im pdf-Format:

[Rathaus-Express Nr.3/2011 (pdf)]

Seniorentreff "Bei der Pauluskirche" bleibt geöffnet!

13.12.2011 | Die Kündigung war schon ausgesproche, es drohte die Schließung des beliebten Seniorentreffs "Bei der Pauluskirche". Gerade rechtzeitig vor Weihnachten kam aber noch die Entwarnung: Durch von der SPD und GAL bereitgestellte Gelder aus bezirklichen Sondermitteln kann der Seniorentreff bis Ende 2012 wie gewohnt weiterarbeiten. Hier finden Sie die Pressemitteilung zum Seniorentreff "Bei der Pauluskirche":

[Pressemitteilung zum Seniorentreff "Bei der Pauluskirche" (pdf)]

Wochenmarkt in Rissen kann an Ort und Stelle erhalten bleiben!

02.12.2011 | Die Feuer- und Rettungswache Osdorf hat am Donnerstag, 1. Dezember, dem Bezirksamt mitgeteilt, dass sie eine Alternativlösung für die Anfahrt der Wedeler Landstraße gefunden hat und der Rissener Wochenmarkt damit in bekannter Weise fortgeführt werden kann. Die Anfahrten für den Löschzug der Berufsfeuerwehr werden im Einsatzleitrechner neu hinterlegt werden. Dazu sagt der Rissener Bezirksabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Altona, Henrik Strate: „Die Überprüfung der Situation und überarbeitete Stellungnahme der Feuerwehr zu Beginn der Adventszeit ist ein gutes Zeichen für den Wochenmarkt und die Rissener Einkaufsstraße. Wir begrüßen dies ausdrücklich und sind der Feuerwehr sehr dankbar, dass sie ihre Lagebeurteilung so schnell überprüft hat und diese Alternativlösung gefunden hat. Damit können die Marktleute beruhigt in die Weihnachtszeit gehen.“ Eva Botzenhart, stellv. Vorsitzende der GAL-Bezirksfraktion in Altona, ergänzt: „Reden hilft! Seit Bekanntwerden der Kündigung waren wir überzeugt, dass durch guten Willen und die Bereitschaft eine Lösung finden zu wollen, Bewegung in die Sache zu bringen ist. Wir sind sehr froh, dass der Rissener Markt doch bleiben kann, wo er ist.“

[Pressemitteilung zum Verbleib des Rissener Wochenmarktes (pdf)]

Öffentliche Elektro-Grillstationen für Altona!

28.11.2011 | Was im Bezirk Mitte mit der ersten öffentlichen Elektro-Grillstation Deutschlands auf der Wiese vorm Michel als erfolgreicher Modellversuch begann, soll nun auch in Altona eingeführt werden. Lesen Sie hier den Antrag zu den öffentlichen Grillstationen für Altona und die Pressemitteilung dazu:

[Pressemitteilung zu Grillstationen für Altona (pdf)]
[Antrag zu Grillstationen für Altona (pdf)]

Altona hisst die Fahne gegen Gewalt an Frauen

28.11.2011 | Der 25.November ist alljährlich der internationale Gedenktag "NEIN zu Gewalt an Frauen!". Auf Antrag von GAL und SPD hat sich in diesem Jahr erstmalig auch das Altonaer Rathaus an der Flaggen-Aktion beteiligt und die Fahne mit der Aufschrift "Frei leben - ohne Gewalt" vor dem Kollegiensaal gehisst. Hier finden Sie den Antrag zur sowie ein Foto von der Flaggen-Aktion:

[Antrag zu "Fahne hissen gegen Gewalt" (pdf)]
[Foto vom Hissen der Fahne (jpg)]

Fair-Trade in Altona

25.11.2011 | Ob Tee, Kakao, Obst oder selbst Computer - überall gibt es bereits Fair-Trade-Produkte, die schadstoffarm produziert werden, deren Produktion hohe soziale Standards einhält und nur nachhaltig geschieht. Um Altona beim Fairen Handel zum Vorreiter zu machen, beantragt die Koalition aus GAL und SPD in der Bezirksversammlung Altona daher, dass auch die Betriebe im Wirkungsbereich des Bezirksamtes darum gebeten werden, fair gehandelte Produkte zu verwenden. Zudem soll das Amt seinen dienstlichen Bedarf auch bei elektronischen Geräten nach Fair-Trade-Kriterien ausrichten. Dazu Holger Sülberg (GAL), Sprecher für Verbraucherschutz in der Bezirksversammlung Altona: „Wir wollen in Altona mehr nachhaltige Produkte, am besten aus der einheimischen Wirtschaft mit kurzen Transportwegen. Fairer Handel bedeutet faire Arbeitsbedingungen, hohe soziale und ökologische Standards, die kritisch bewertet und zertifiziert sein sollten. Das Altonaer Bezirksamt und seine Zulieferer können hier Vorreiter sein - selbst bei der Beschaffung von Computern. Deshalb beantragen wir, vor Ort Zeichen zu setzen und die Beschaffung mehr an Fair-Trade -Kriterien auszurichten." Martina Friederichs, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion sagt: „Wir habe durch unseren Beschluss den Anstoß gegeben, dass in der Altonaer Verwaltung das Prinzip der Nachhaltigkeit aktiv gelebt wird. Die Verwendung von Fairtrade-Waren und Produkten aus der Region trägt hierzu bei. Die Verwaltung vor Ort hat Vorbildfunktion.“ Hintergrund: Von Obst bis Computer reicht das Angebot an Fair-Trade-Produkten, die zu fairen Bedingungen hergestellt werden, vielfach auch aus der eigenen Region. Die Koalition aus SPD und GAL wird daher die Nutzung von mehr Fair-Trade-Produkten im Altonaer Bezirksamt und bei seinen Zulieferern zu initiieren versuchen.

[Pressemitteilung zum Fair-Trade in Altona (pdf)]

Bezirksversammlung beschließt Verteilung von Förder- und Anreizsystemen

25.11.2011 | Einstimmig hat die Bezirksversammlung Altona in ihrer Sitzung vom 24. November eine Reihe von finanziellen Förderungen aus den Töpfen der Förder- und Anreizsysteme beschlossen. „Wir haben ein ausgewogenes Paket geschnürt und dabei auch Wünsche der anderen Fraktionen berücksichtigt. Vor allem die Stadtteilprojekte bekommen jetzt Planungssicherheit und können ihre wertvolle Arbeit fortführen“, sagt Stefan Krappa, Sprecher der SPD-Fraktion im Haushalts- und Vergabeausschuss. Insgesamt konnte die Bezirksversammlung 490.000 Euro vergeben. Die größte Einzelsumme in Höhe von 100.000 Euro geht an das Bürgerhaus Bornheide am Osdorfer Born, damit zwei zusätzliche Fahrstühle eine barrierefreie Erschließung des gesamten Gebäudeensembles ermöglichen. Damit am Osdorfer Born auch die Nachsorge im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung weitergeführt werden kann, hat die Bezirksversammlung dafür 35.000 Euro bewilligt. Der Kinderzirkus Abraxkadabrax, der ebenfalls am Born angesiedelt ist, erhält einen Heizkostenzuschuss von 8000 Euro. Das Kulturzentrum Heidbarghof im südlichen Teil von Osdorf wird mit 30.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen unterstützt und die Internationale Schule am Hemmingstedter Weg erhält 20.000 Euro für die Gestaltung einer Grünfläche als Naturspielraum. Claudius von Rüden, SPD-Bezirksabgeordneter aus Osdorf sagt: „Alle Maßnahmen für Osdorf fördern das Zusammenrücken der Menschen vor Ort. Vor allem freut mich, dass das Bürgerhaus komplett barrierefrei sein wird.“ Im Nachbarstadtteil Lurup wird das Kulturzentrum Böv 38 mit 25.000 Euro unterstützt, damit die für den Weiterbetrieb erforderlichen Personalkosten vorerst gesichert sind. Der SV Lurup erhält 37.350 Euro für die Wiederherstellung seiner Minigolfanlage. Alexander Hund, SPD-Abgeordneter aus Lurup sagt: „Wir fördern damit zwei bedeutende Projekte in Lurup. Insbesondere freut es mich, dass die von unserem Fraktionsvorsitzenden angekündigte Unterstützung für das Böv 38 klappt, denn das Stadtteilkulturhaus ist aus Lurup nicht mehr wegzudenken.“ Die beiden KOALA-Projekte La Cantina und Holzwerkstatt in Ottensen erhalten zusammen 18.000 Euro für Mietkosten. Ebenfalls in Ottensen werden 80.000 Euro bereitgestellt für die Neueinfassung der Baumscheiben und Pflanzenkübel vor dem Mercado in der Ottenser Hauptstraße. Silvia Nitsche-Martens, SPD-Abgeordnete aus Ottensen bemerkt: „Gerade für Obdachlose und arme Menschen ist der Erhalt der Suppenküche La Cantina am Hohenesch von immenser Bedeutung. Durch den Mietzuschuss kann ein Grundstock für die Fortführung dieser Projekte gelegt werden. Die Mittel für die Baumscheiben und Pflanzkübel werden einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Grüns in diesem von Versiegelung geprägten Bereich leisten.“ Damit FLAKS, das Zentrum für Frauen in Altona, den interkulturellen Mittagstisch weiterführen und einen Alphabetisierungskurs einführen kann, erhält es 7000 Euro. Gregor Werner, SPD-Abgeordneter aus Altona-Nord: „Das Flaks leistet wertvollste und anzuerkennende Arbeit im Stadtteil Altona-Nord, und das schon seit über zehn Jahren und bei einer stetig wachsenden Anzahl von Nutzerinnen. Die Unterstützung des FLAKS und seiner Arbeit ist uns überaus wichtig.“ Um die dringendsten Sanierungsmaßnahmen am Kinderspielplatz Langbehnstraße in Bahrenfeld durchführen zu können stellt die Bezirksversammlung 70.000 Euro bereit. Martina Friederichs, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete aus Bahrenfeld sagt: „Die Sanierung des Kinderspielplatzes ist dringend notwendig. Hamburg als kinder- und familienfreundliche Stadt muss Kindern genügend Spielräume in ihrem direkten Umfeld bieten. Viel Bewegung ist auch für die Gesundheit der Kinder wichtig.“ Im Zuständigkeitsbereich Grün und Sport hat die Bezirksversammlung 15.00 Euro genehmigt, damit weitere Obstbäume im Bezirk gepflanzt werden. Die gleiche Summe steht zur Sicherung eines Natursteinhangs für Reptilien im Naturschutzgebiet Wittenbergen zur Verfügung. Und zur Sicherung von Fledermausquartieren im Volkspark und im Rosengarten sind 10.000 Euro veranschlagt. Wolfgang Kaeser, Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport sagt: „Die Förderung gerade dieser Maßnahmen zeigt deutlich, dass wir es mit unserer Verantwortung für den Artenschutz im Bereich Flora und Fauna in Altona besonders ernst meinen.“ Damit wertvolle Handschriften aus dem 14. Jahrhundert, die in der Bibliothek des Christianeums zu verrotten drohen, restauriert werden können, werden 18.000 Euro bereitgestellt. Ilona Schulz-Müller, SPD-Abgeordnete aus Othmarschen sagt: „Im Archiv des Christianeums sind viel Werke aus der Hamburgischen Vergangenheit, die aus Kostengründen nicht gepflegt werden konnten. Frei nach dem Spruch: Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Zukunft nicht gestalten, hielten wir es für wesentlich, die Finanzmittel zur Restaurierung und fachkundigen Archivierung zur Verfügung zu stellen." Für den Fall, dass die benötigten Summen für Böv 38, Integrierte Stadtteilentwicklung am Osdorfer Born, FLAKS und KOALA aus dem „Überbrückungsfond bezirkliche Stadtteilarbeit“ finanziert werden, den die Bürgerschaft in den Haushaltsberatungen dieser Woche mit einer Million Euro ausgestattet hat, würde der Bezirk Altona diese Gelder für andere Zwecke einsetzen können.

[Pressemitteilung zur Mittelverteilung (pdf)]

Altonaer Politik will den Wochenmarkt in Rissen erhalten!

24.11.2011 | Schock für die Marktbeschicker des seit Jahren etablierten und beliebten Wochenmarktes in Rissen: Überraschend bekamen sie mitgeteilt, dass ihre Sondernutzungsgenehmigung zum Jahresende 2011 erlischtund nicht verlängert wird. Hier finden Sie die Pressemitteilung von SPD und GAL dazu sowie den Antrag, um die Stellung der Marktbeschicker zu sichern:

[Pressemitteilung zum Rissener Wochenmarkt (pdf)]
[Antrag zum Erhalt des Rissener Wochenmarktes (pdf)]

Mehr Schutz für Mieter in Ottensen und Bahrenfeld

21.11.2011 | Adrian: " Wir wollen nicht nur bei den Neubauten für bezahlbare Wohnungen sorgen, auch den heutigen Wohnungsbestand und die Mieter schützen" Auf Initiative der GAL-Fraktion wird in der kommenden Sitzung der Bezirksversammlung am 20. November ein Antrag zur Prüfung einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Ottensen und Bahrenfeld von der Rot-Grünen Koalition beschlossen werden. Dazu Christian Trede, Sprecher für Stadtentwicklung der GAL in der Bezirksversammlung Altona: "Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist extrem angespannt. Die Politik muss alles tun, um den Druck auf die von Aufwertung betroffenen Stadtteile zu mindern. Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen muss gestoppt werden. Nach dem Schanzenviertel, Altona-Altstadt und dem Osterkirchenviertel müssen wir für Bahrenfeld und Ottensen eine Soziale Erhaltungsverordnung einführen. Die Welle der Renditegier schwappt in immer mehr Gebiete. Es ist unsere Pflicht die Mieter vor Verdrängung zu schützen." Dazu Gesche Boehlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Wohnungspolitik der GAL in der Bezirksversammlung Altona: "Im Wohnungsneubau unternehmen wir alle Anstrengungen, um die notwendigen Zielzahlen zu erreichen. Wir müssen aber auch die hier lebenden Menschen schützen und die bestehende Vielfalt in Ottensen und Bahrenfeld erhalten. Altona ist für seine bunte Mischung bekannt und beliebt - das soll auch so bleiben." Dazu Thomas Adrian, Vorsitzender der SPD in der Bezirksversammlung Altona: "Altona liegt weiter voll im Trend, der mit dem Projekt Mitte Altona weitergehen wird. Die Entwicklung, in der Ottensen schon mitten drin ist, wird sich auf die Nachbarstadtteile ausdehnen. Auch in Bahrenfeld wird sich beispielsweise rund um den Autobahndeckel viel tun. Wir wollen nicht nur bei den Neubauten für bezahlbare Wohnungen sorgen, auch den heutigen Wohnungsbestand und die Mieter schützen.“ Hintergrund: Der Erlass einer "Sozialen Erhaltungsverordnung" in Zusammenhang mit einer "Umwandlungsverordnung" ist nach dem Baugesetzbuch aus städtebaulichen Gründen zum Erhalt der ansässigen Bevölkerung möglich. Mit dieser Verordnung unterliegen besonders aufwändige Sanierungen, sog. Luxussanierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen einer besonderen Genehmigungspflicht - und können versagt werden. So werden die Bewohner besser vor Verdrängung geschützt und die Quartiere können stabil gehalten werden.

[Pressemitteilung z. Sozialen Erhaltensverordnung Bahrenfeld/Ottensen (pdf)]

Der Wagenplatz Zomia ist in Altona willkommen

03.11.2011 | Im Konflikt um den von der Räumung bedrohten Bauwagenplatz „Zomia“ bietet die Koalition aus SPD und GAL in Altona ihre Hilfe an: „Der Wagenplatz Zomia ist in Altona willkommen. Die Mehrheitsfraktionen in der Bezirksversammlung Altona erklären ihre Unterstützung für eine Genehmigung des Wagenplatzes in unserem Bezirk“ sagt Thomas Adrian, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion Altona. Die Vorsitzende der GAL-Bezirksfraktion, Gesche Boehlich, erläutert weiter: „Das Bezirksamt prüft zur Zeit mit Hochdruck mögliche Flächen für eine Ansiedlung von Zomia. Das Ergebnis der Prüfung wollen wir noch diese Woche mit den Bauwagenbewohnern diskutieren. Ich hoffe, dass es uns gelingt einen für alle Seiten tragbaren Kompromiss zu finden“. Konkret werden derzeit Flächen im Stadtteil Bahrenfeld geprüft. „Es ist schwer, eine Fläche zu finden die nicht in irgendeiner Form planungsbetroffen ist. Ich glaube jedoch, dass es möglich sein wird einen adäquaten Standort zumindest für die nächsten vier Jahre anzubieten“ ergänzt Mark Classen, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der Bezirk Altona hat in den letzten Jahren bereits mehrere Einrichtungen aufgenommen, die im Bezirk Mitte keine Perspektive mehr hatten, wie zum Beispiel die Obdachlosenhilfe Alimaus oder die Drogenhilfeeinrichtung Stay Alive. Die Nutzungsgenehmigung für die beiden bereits bestehenden Bauwagenplätze am Rondenbarg und in der Gaußstraße sind erst kürzlich von der Bezirksversammlung Altona verlängert worden.

[Pressemitteilung zum Wagenplatz Zomia (pdf)]

Der neue Fraktions-Newsletter 02/2011 ist erschienen!

03.11.2011 | Mit unserem neuen Fraktionsnewsletter möchten wir Sie über die aktuellen Themen in Altona informieren: Neben der rot-grünen Koalition und mehr Bürgerbeteiligung geht es auch um viele lokale Themen in den Stadtteilen Altonas, wie z.B. den Eckhoffplatz in Lurup, Verkehrsberuhigung in Rissen oder Fahrradfahren in Oevelgönne - und um noch vieles mehr. Lesen Sie hier die neueste Ausgabe unseres Newsletters im pdf-Format:

[Rathaus-Express Nr.2/2011 (pdf)]

Fraktion vor Ort in Rissen

31.10.2011 | Die SPD-Bezirksfraktion führte am letzten Donnerstag im Oktober ihre Veranstaltungsreihe "Fraktion vor Ort" fort und tagte öffentlich, diesmal in den Räumen des ASB in Rissen. Die Bürgerinnen und Bürger nutzten ausgiebig die Gelegenheit, ihre Anliegen den Abgeordneten vorzutragen und ins Gespräch zu kommen. Viele Fragen zu lokalen Angelegenheiten konnten direkt beantwortet werden. Lesen Sie hier die Pressemitteilung zur Veranstaltung:

[Pressemitteilung zur Öffentlichen Fraktionssitzung (pdf)]

Zukunft des ehemaligen Finanzamts in Altona

26.09.2011 | Das ehemalige Altonaer Finanzamt an der Neuen Großen Bergstraße steht schon seit Jahren leer - aber was soll mit dem Gebäude geschehen? Dieser Frage haben sich die SPD und GAL in der Bezirksversammlung Altona angenommen und einen Antrag zur Zukunft des Gebäudes gestellt. Hier finden Sie den Antrag und die Pressemitteilung zum Thema:

[Antrag zum ehemaligen Finanzamt Altona (pdf)]
[Pressemitteilung zum ehemaligen Finanzamt Altona (pdf)]

Fahrradfahren auf der Großen Elbstraße

22.09.2011 | Ein durchgängiger Radweg auf beiden Seiten der Großen Elbstraße - das fordern SPD und GAL im Bezirk Altona, um einen der interessantesten und landschaftlich abwechslungsreichsten internationalen Fernradwege von Hindernissen zu befreien. Lesen Sie hier die Pressemitteilung sowie den Antrag zum Thema:

[Antrag zum Fahrradfahren auf der Großen Elbstraße (pdf)]
[Pressemitteilung zur Großen Elbstraße (pdf)]

Bürgerbeteiligung soll gestärkt werden!

25.08.2011 | Mitreden, Teilhaben, Teilnehmen - das sind wichtige Punkte, um zu mehr Demokratie in der Kommunal-politik zu kommen. Um den Altonaerinnen und Altonaern mehr Gelegenheit zur Beteiligung zu geben und um mehr Transpa-renz bei den politischen Entscheidungsprozessen zu schaf-fen, soll es auf Antrag der SPD-GAL-Koalition künftig eine offene Fragestunde vor jeder Sitzung der Bezirksversamm-lung und der Ausschüsse geben. Hier finden Sie den entsprechenden Antrag für die August-Bezirksversammlungssitzung sowie eine Pressemeldung zu diesem Thema:

[Antrag zur Offenen Fragestunde (pdf)]
[Pressemitteilung zur Offenen Fragestunde (pdf)]

Der neue Fraktions-Newsletter 01/2011 ist erschienen!

15.07.2011 | Mitten im Sommer erscheint endlich der neue Fraktionsnewsletter, mit dem wir Sie über die neuesten Entwicklungen in Altona informieren möchten: Es geht um die Außengastronomie in der Susannenstraße, um Verkehrsberuhigung im Lüttkamp, um Behörden-Irrsinn in Rissen und um vieles mehr. Daneben stellen wir Ihnen auch noch kurz die aktuellen Fraktionsmitglieder mit ihren Ausschuss-Mitgliedschaften vor. Lesen Sie hier die neueste Ausgabe unseres Newsletters im pdf-Format:

[Rathaus-Express Nr.1/2011 (pdf)]

Kreisverkehr für die Kreuzung Spreestraße / Franzosenkoppel in Lurup!

15.07.2011 | Kreisverkehr statt Kreuzung, Beschleunigung des Busverkehrs statt langer Wartezeiten an Ampeln - das ist es, was sowohl die SPD-Fraktion Altona als auch die GAL-Fraktion möchte. Ähnlich wie auf dem Foto aus Hvide Sande in Dänemark könnte ein Kreisel aussehen, aber die Planungen für den Mini-Kreisverkehr an der Kreuzung Spreestraße/Franzosenkoppel in Lurup wurden im Sommer letzten Jahres aufgegeben. Hier lesen Sie den Antrag und die Pressemitteilung der SPD-Fraktion Altona dazu:

[Antrag zum Minikreisel in Lurup (pdf)]
[Pressemitteilung zum Minikreisel in Lurup (pdf)]

Wochenmarkthändler brauchen Flexibilität!

08.06.2011 | Die Markthändler auf den Altonaer Wochenmärkten leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Nahversorgung der Bevölkerung mit frischem Obst und Gemüse. Bisher konnten sie sich frei entscheiden, ob sie Märkte dauerhaft anfahren, nur saisonweise, oder ob sie sich nur für eine Tageszulassung entscheiden. Diese Wahlmöglichkeit wollte der Rechnungshof nun unterbinden und hat gefordert, die Tageszulassungen nur noch ausnahmsweise zu erteilen. Die SPD-Fraktion hat sich gegen diese Planung gestellt und in einem gemeinsamen Antrag mit der GAL-Fraktion gefordert, die Tageszulassung als Regelfall zu belassen. Hier finden Sie den entsprechenden Antrag und die Pressemitteilung zu diesem Thema:

[Antrag zur Wochenmarkt-Gebührenordnung (pdf)]
[Pressemitteilung zur Situation der Wochenmarkthändler (pdf)]

Endlich wieder eine öffentliche Toilette am Helmuth-Schack-See

27.05.2011 | In den vergangenen Jahren hat sich der Helmuth-Schack-See mit dem anliegenden Born-Park zu einem beliebten Naherholungsgebiet entwickelt. Obwohl sich dort viele Menschen über längere Zeit aufhalten, gibt es dort keine öffentliche Toilette. Um diesen Zustand zu verbessern, wurde in der Bezirksversammlung vom Mai auf unseren Antrag hin einstimmig beschlossen, dass am Helmuth-Schack-See wieder eine öffentliche Toilette eingerichtet werden soll. Hier finden Sie die Pressemitteilung und den Antrag dazu:

[Pressemitteilung zur Toilette am Schack-See (pdf)]
[Antrag zur Toilette am Schack-See (pdf)]

Antrittsrede des Fraktionsvorsitzenden in der März-Bezirksversammlung

12.04.2011 | Die Bezirksversammlung am 24.März 2011 war die erste Versammlung nach der Wahl vom 20.Februar. Die Zusammensetzung hat sich geändert, viele Abgeordnete sind neu dazugekommen, andere sind aus der Bezirksversammlung ausgeschieden. Üblicherweise nutzen die Fraktionsvorsitzenden die konstituierende Sitzung dazu, eine Antrittsrede zu halten - eine Gelegenheit, die auch unser Fraktionsvorsitzender Thomas Adrian genutzt hat, um einen kurzen Rückblick auf die vergangene Wahlperiode zu halten und Vorschau auf das, was nun vor uns liegt. Lesen Sie hier die Abschrift seiner Rede:

[Rede des Fraktionsvorsitzenden in der konstituierenden Bezirksversammlung (pdf)]

SPD-Bezirksfraktion wählt Vorstand und bereitet sich auf die politische Arbeit vor

09.03.2011 | Nach dem erfreulichen Ausgang der Wahl war es für die SPD-Bezirksfraktion nun an der Zeit, die neu zusammengestellte Fraktion startklar zu machen. Am vergangenen Wochenende trafen sich alle Fraktionsabgeordneten zu einem arbeitsreichen Wochenendseminar in Rellingen, auf dem speziell für die neuen Abgeordneten die Grundlagen der Fraktionsarbeit erläutert wurden. Neben allgemeinen Informationen, gesetzlichen Grundlagen zur Arbeit als Bezirkspolitiker und einer ersten Einführung in die verschiedenen Politikfelder stand auch die Wahl des Vorstandes auf der Tagesordnung. Als Fraktionsvorsitzender wurde erneut der bisherige Vorsitzende Thomas Adrian gewählt; seine erste Stellvertreterin ist Martina Friederichs und als sein zweiter Stellvertreter wurde Mark Classen gewählt, der bisher bereits als Beisitzer dem Fraktionsvorstand angehörte. Als neue Beisitzer wählte die Fraktion Dr. Frank Toussaint, Antje Mohr und Astrid Juster in den Vorstand. Nach der konstituierenden Bezirksversammlung am 24.März und nach dem Entscheid über die zukünftigen Ausschüsse kann für die hochmotivierten Abgeordneten die politische Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger Altonas endlich beginnen! Lesen Sie hier die Pressemitteilung zur Wahl des Fraktionsvorstandes:

[Pressemitteilung zur Wahl des Fraktionsvorstands (pdf)]
[Bild des neuen Fraktionsvorstands, hinten v.l.n.r. Dr. Frank Toussaint, Thomas Adrian, Mark Classen - vorne v.l.n.r. Antje Mohr, Astrid Juster, Martina Friederichs (jpg)]

Hervorragendes Ergebnis für die SPD-Fraktion Altona - zukünftig 22 Abgeordnete in der Bezirksversammlung

28.02.2011 | Die Altonaer Bürgerinnen und Bürger haben gewählt - und die SPD-Bezirksfraktion darf sich über ein hervorragendes Ergebnis von gut 40,2 % der Stimmen freuen. Ein herzliches Dankeschön an alle unsere Wählerinnen und Wähler, wir werden alles dransetzen, das in uns gesetzte Vertrauen zu erfüllen. Hier finden Sie einen Link zum Statistikamt-Nord, auf deren Seiten die Ergebnisse in allen Einzelheiten nachgelesen werden können. Durch das gute Ergebnis wird die SPD-Bezirksfraktion zukünftig 22 statt bisher 16 Abgeordnete haben. Aus der bisherigen Fraktion bleiben uns zehn Abgeordnete erhalten, die um zwölf neugewählte Abgeordnete ergänzt werden. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der Fraktion der XIX.Wahlperiode! Bis zur konstituierenden Bezirksversammlung am 24.März bleibt die bisherige Fraktion im Amt, danach werden Sie auf unseren Seiten die Bilder und Informationen zu den Mitgliedern der neuen Fraktion finden.

Pressekonferenz zur Vorstellung des neuen Wahlprogramms

27.01.2011 | Der Wahlkampf läuft schon auf vollen Touren, die Stimmung ist gut - ebenso wie das Wahlprogramm der SPD Altona, das die Kreisvorsitzende Melanie Schlotzhauer und der Vorsitzende der Bezirksfraktion, Thomas Adrian, gestern in einer Pressekonferenz im Altonaer Museum näher erläutert haben. Hier finden Sie den Link zum Wahlprogramm der SPD-Altona sowie die vom Kreis Altona herausgegebene Pressemitteilung zum Wahlprogramm:

[Pressemitteilung Kreis Altona zum Wahlprogramm (pdf)]
[Wahlprogramm der SPD 2011-2014 (pdf)]

Ehrung für Loki Schmidt: Der Botanische Garten soll in "Botanischer Garten - Loki Schmidt" - umbenannt werden!

24.01.2011 | Die äußerst beliebte Hamburger Ehrenbürgerin Loki Schmidt soll mit der Umbennung des Botanischen Gartens in "Botanischer Garten - Loki Schmidt" geehrt werden. Ein Anliegen der SPD-Bezirksfraktion Altona, dem auch ihr Ehemann Helmut Schmidt wohlwollend gegenübersteht. In einem Antrag für die Januar-Bezirksversammlung soll diese Umbenennung nun abgestimmt werden. Hier finden Sie die Pressemitteilung sowie den entsprechenden Antrag zur Umbenennung:

[Pressemitteilung Umbenennung Botanischer Garten (pdf)]
[Antrag zur Umbenennung des Botanischen Gartens (pdf)]

Rechtzeitig vor Weihnachten: Der neue Fraktionsnewsletter ist da!

23.12.2010 | Mit einem Weihnachtsgruß unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Adrian sowie mit Berichten über die Neue Mitte Altona, die Charta "Hohes Elbufer", den Wochemarkt in Altona und über weitere Themen möchten wir Sie in unserem neuen Fraktionsnewsletter informieren. Wir wünschen eine angenehme Lektüre!

[Fraktionsnewsletter 2010-04 (pdf)]

Volkspark bekommt einen Rasenplatz - weitere Maßnahmen müssen folgen!

10.12.2010 | Es gibt gute Nachrichten: Der Hauptausschuss folgte einem Antrag der SPD-Fraktion Altona, im Volkspark eine Multifunktionsfläche zu bauen. Als erste Einzelmaßnahme mit Geldern aus Fördermitteln kann nun endlich ein Rasensportplatz gebaut werden. Das ist ein guter Anfang, aber es sollte nur der erste Schritt sein, weitere Maßnahmen für den Breitensport sowie für Kinder und Jugendliche müssen folgen! Lesen Sie hier unseren Antrag sowie die ausführliche Pressemeldung zu diesem Thema:

[Pressemitteilung zum Volkspark (pdf)]
[Antrag zum Volkspark (pdf)]

Schutz der Anwohner der A7 vor Lärmbelästigungen während der der Bauphase

01.12.2010 | Jahrelange Bauarbeiten und Leistungseinschränkungen auf der A7 stehen den Autofahrern und den Anwohner bevor, wenn in naher Zukunft der Ausbau der A7 nördlich des Elbtunnels beginnt und damit auch der lange geforderte Lärmschutz und die verschiedenen Deckelabschnitte gebaut werden. Da die Autofahrer versuchen werden, den Stau auf der A7 zu umfahren, müssen Altonas Wohngebiete vor Lärm und und Schleichverkehren geschützt werden. Dazu hat die SPD-Fraktion Altona in einem Antrag gefordert, ein Verkehrsmanagement für die Zeit des Ausbaus der A7 zu entwickeln. Hier können Sie den Antrag und die Pressemitteilung dazu lesen:

[Pressemitteilung zum Verkehrsmanagement A7 (pdf)]
[Antrag zum Verkehrsmanagement A7 (pdf)]

Sonderrechte für IKEA bringen den Altonaer Wochenmarkt in Gefahr!

24.11.2010 | Der Wochenmarkt in der Neuen Großen Bergstraße hat sich etabliert und ist bei den Besuchern beliebt, im März wurde gerade erst beschlossen, den Goetheplatz als ansprechenden Marktplatz herzurichten. Nun aber droht dem Wochenmarkt ernsthafte Gefahr, da die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt IKEA Flächen im Bereich des Goetheplatzes für Sonderverkäufe einräumt. Die SPD-Fraktion will den Wochenmarkt für die Zukunft sichern und hat für die November-Bezirksversammlung zwei Anträge dazu eingereicht. Lesen Sie hier die beiden Anträge sowie die Pressemitteilung zu diesem Thema:

[Pressemitteilung Wochemarkt Altona (pdf)]
[Antrag 1 zum Altonaer Wochemarkt (pdf)]
[Antrag 2 zum Altonaer Wochenmarkt (pdf)]